Referentenentwurf zum Kulturgutschutzabkommen nun veröffentlicht

wm (15.9.2015) - Zwar dauerte es nahezu zwei Monate länger als geplant, aber seit dem 14. September 2015 liegt der angekündigte Referentenentwurf des Kulturstaatsministeriums öffentlich zur Einsicht bereit. 148 Seiten Umfang, in denen jeweils die Änderungen zu dem bereits seit 1954 bestehenden Gesetz farblich hervorgehoben sind.

Aus gut informierten Kreisen verlautete, dass die erhebliche Verzögerung in erster Linie eine Folge der massiven Proteste sich betroffen fühlender Kreise war, deren Kritik sich landesweit in Medien aller Art niedergeschlagen hatte. Offenbar bestand doch Korrekturbedarf, so dass auch seitens des verantwortlichen Ministeriums von Staatsministerin Monika Grütters weit mehr an Aufwand und Zeit zu investieren war, um berechtigten Forderungen nachzukommen. Ob damit alle Vorstellungen erfüllt sind und der nunmehr vorgelegte Text für alle Interessensvertreter akzeptabel ist, ist eine ganz andere Frage, auf die Kenner und Experten sicherlich in der kommenden Zeit ihre individuelle Antwort geben werden.

Der Entwurf, der nun die parlamentarischen Beratungen in den Gremien durchläuft, ist eine Gesetzesvorlage, die unter

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/BKM/2015/2015-09-15-kgsg-entwurf-online.html;jsessionid=C376D616DBF5E9821826E22591FE8FDA.s1t1?nn=811092

herunterzuladen ist. Wenn man z. B. bei Google einfach die Suchworte „Kulturgutschutz Referentenentwurf“ eingibt, wird die Seite der Bundesregierung als erste angezeigt.