Protokoll BDPh-Hauptversammlung Wittenberg:

Uwe Decker als Präsident entlastet

BDPh - Nach Veröffentlichung des Protokolls der Hauptversammlung in Wittenberg ist an den BDPh der Wunsch herangetragen worden, prüfen zu lassen, ob die Beurteilung des Abstimmungsergebnisses zur Entlastung Uwe Deckers korrekt war. Die Wahlkommission hatte 15.532 Ja-Stimmen, 15.055 Nein-Stimmen und 902 Enthaltungen festgestellt und dieses Votum unter Mitzählen der Enthaltungen als nicht entlastet gewertet.

Der Bundesvorstand hat nunmehr Rechtsauskunft eingeholt. Im Ergebnis ist festzustellen, dass nach höchstrichterlicher Rechtsprechung die Enthaltungen nicht mitzählen. Die Entlastung ist gegeben, wenn die Ja-Stimmen mindestens eine Stimme über den Nein-Stimmen liegen.

Somit ist Uwe Decker in seiner Funktion als BDPh-Präsident für den Zeitraum zwischen den Hauptversammlungen in Gotha und Wittenberg entlastet. Das Protokoll der Hauptversammlung wird entsprechend korrigiert.