Abmahnungen von Peter Reinhold Schroedter durch Rechtsanwalt Marlon Schröder dürften aus einem weiteren Grund den Tatbestand des Rechtsmißbrauchs erfüllen.

In einem aktuellen Vorgang muß Schroedter den geschuldeten Betrag in Raten über den Gerichtsvollzieher abstottern. Er mahnt eher unbedeutende Wettbewerbsverstöße ab, offensichtlich ohne Geld für die Durchführung der von ihm initiierten Verfahren in der Kasse zu haben.

Der Bundesgerichtshof sagt dazu unter anderem:

"Eine missbräuchliche Rechtsverfolgung im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG liegt grundsätzlich vor, wenn mit einer Vielzahl von Abmahnungen ein im Verhältnis zum Jahresgewinn des Abmahnenden existenzbedrohender Verfolgungsaufwand verbunden ist, und für ihn an der Rechtsverfolgung kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse besteht."

vgl. BGH, Urteil vom 26. April 2018 zu Az. I ZR 248/16

Schroedter ist aktuell bei eBay unterwegs und hat als zusätzliches "Standbein" für sich entdeckt, heruntergeladene Software auf eine CD zu brennen und diese dann als Recovery-Software zu verkaufen. Bis vor kurzem hat er dies zudem unter Verletzung der Markenrechte von Apple und Microsoft gemacht.

Hier die aktuellen Angebote von Schroedter:

https://www.ebay.de/sch/m.html?_nkw=&_armrs=1&_ipg=&_from=&_ssn=recoverysale24&_sop=10