@ Araneus [#1353]

Ich bin nicht sicher, dass hier tatsächlich eine Postcon-Zustellung vorliegt, zumal Postcon seine Sendungen in der Regel deutlich kennzeichnet. Bei den Wahlbenachrichtigungen der Stadt Essen zur Europawahl 2019 war das zum Beispiel noch so (vgl. Bild in [1]).

Danke für deine Antwort. Ich gebe dir Recht, dass Postcon die Sendungen normalerweise mit dem eigenen Firmennamen kennzeichnen lässt.

Eine verlorene Ausschreibung zieht u.U. einen Rechtsstreit nach sich, richtig. Aufgrund der Größe (Einwohnerzahl) der Stadt Essen erfolgt für die Bundestagswahl generell eine (oder zwei) neue Ausschreibung(en) unabhängig vom bestehenden Postdienstleistungsvertrag. Inhaltlich geht es zuerst um die Zustellung der Wahlbenachrichtigungskarten (Los 1) und später um die Zustellung der Briefwahlunterlagen (Los 2). Wenn man Google etwas konkreter bekniet, taucht die Ausschreibung [1] der Stadtverwaltung Essen auch auf ;-)

Die Hervorhebungen (Fettdruck) erfolgten von meiner Seite. leider wird nirgendwo vermerkt, wer die Ausschreibung schlussendlich gewonnen hat:

"Abschnitt II: Gegenstand

II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags: Postdienstleistungen zur Bundestagswahl 2021
Referenznummer der Bekanntmachung: F-2021-0034a
II.1.2)CPV-Code Hauptteil: 64121100 Postzustellung
II.1.3)Art des Auftrags: Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung: Voraussichtlich wird am 26.9.2021 die Bundestagswahl stattfinden. Gegenstand der auszuschreibenden Dienstleistung ist somit die Zustellung von Wahlbenachrichtigungskarten (WBK) und Briefwahlunterlagen für die Bundestagwahl.
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
II.2)Beschreibung
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
60160000 Postbeförderung auf der Straße
64110000 Postdienste
64112000 Briefpostdienste
79571000 Postversand
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DEA13 Essen, Kreisfreie Stadt
Hauptort der Ausführung:

Stadt Essen – Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen

Kopstadtplatz 10

45121 Essen

Die Postdienstleistung erfolgt auf dem gesamten Essener Stadtgebiet
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Zustellung von Wahlbenachrichtigungskarten (WBK) und Briefwahlunterlagen für die Bundestagwahl.

— Wahlberechtigte Bundestagswahl: 430 000,

— Geschätzte Anzahl an Briefwählern (es wird aufgrund der derzeitigen Corona-Situation eine erhöhte Briefwahlbeteiligung als in den Vorjahren angenommen, da die Menschen tendenziell in Bezug auf „Menschenansammlungen“ eher vorsichtiger sind und „Erledigungen“ lieber aus der Ferne wahrnehmen): 150 000.
II.2.5)Zuschlagskriterien: Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Beginn: 20/08/2021
Ende: 26/09/2021
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote - Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen - Optionen: nein
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union: Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben"

Gruß
Pete

[1] https://ausschreibungen-deutschland.de/762011_Postdienstleistungen_zur_Bundestagswahl_2021Referenznummer_der_Bekanntmachung_F-2021-0034a_2021_Essen