@ Jürgen Häsler [#15]

Lieber Jürgen,

vielen Dank für Deine Ausführungen.

Wie mir auch von anderer Seite berichtet wurde, nehmen an diesen Regionaltagen i.d.R. auch Vorstandsmitglieder des Landesverbands (LV) Südwest teil, die "Probeabstimmungen" zu anstehenden TOPs des LV-Tags am 21.05.2022 durchführen und Stimmvollmachten von Ortsvereinen (OVs), die am LV-Tag nicht teilnehmen werden, einsammeln. Da die meisten OVs nicht am LV-Tag teilnehmen, ist die Mehrzahl oder zumindest ein relativ großer Anteil der gültigen Stimmen durch dieses Vorgehen bereits per (meist Blanko-) Stimmvollmacht beim LV-Vorstand fixiert.

Dieses Vorgehen mag konform mit der LV-Satzung sein, doch widersprechen solche öffentlichen Probeabstimmungen vor der eigentlichen Wahl am LV-Tag und einhergehend das Einsammeln von (meist Blanko-) Stimmrechtsvollmachten in eine Hand dem demokratischen Empfinden des WPhVs. So wäre zu wünschen, dass der LV beim Versand der Unterlagen zum LV-Tag auch Wahlunterlagen zu anstehenden TOPs sowie noch einen Freiumschlag für eine mögliche Briefwahl beilegt. So können nicht teilnehmende OVs per Briefwahl zu den anstehenden TOPs abstimmen, wobei deren Wahlzettel erst nach "Schließung der Wahllokale" sprich beim LV-Tag nach den jeweiligen Abstimmungs-TOPs auch ausgezählt werden. Dies ist beispielsweise die gängige Praxis bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen und nicht ohne Grund erfolgen erste Veröffentlichungen/ Hochrechnungen von gültigen Stimmen/Wahlergebnissen erst nach Schließung der Wahllokale.

Wie dem auch sei. Unseres Erachtens wird durch das oben skizzierte Verfahren an den Regionaltagen der LV-Tag zu einer Alibi-Veranstaltung degradiert, da die Wahlergebnisse zu einzelnen TOPs bereits schon vor der eigentlichen Wahl bekannt sind, wie im Falle unseres Internet-Antrags: Unseren Informationen zufolge haben nämlich auch andere Regionaltage in ihren Probeabstimmungen ähnlich wie Dein Regionaltag entschieden und ihre Stimmvollmachten dazu einsammeln lassen. Dies mag, wie gesagt, alles satzungskonform sein, doch werden wir uns jetzt nicht mehr die Mühe machen, zum LV-Tag am 21.05.2022 zu fahren, um dort unseren Antrag zu vertreten. Für eine solche Farce stehen wir nicht (mehr) zur Verfügung.

In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, warum die OVs im LV nicht -wie früher üblich- zur Erhöhung des BDPh-Beitrags, der Ende 2021 von der BDPh-HV beschlossen wurde, befragt wurden? Unseres Wissens ist die Versendung von E-Mails noch frei von Corona-Viren jeglicher Mutation.

Viele Grüße

Johannes