Stellungnahme von Peter Feuser vom 15.04.2008, 18.53 Uhr im BDPh-Forum

Heutiger Rechtsstreit zur Folienproblematik

Gegenstand der heutigen Verhandlung vor dem Landgericht Stuttgart war eine Einstweilige Verfügung der Albenhersteller SAFE und Lindner gegen mich wegen Äußerungen im Thread "PVC-Folien schädlich für altdeutsche Briefe (Bleisulfidschäden)?"

Bei dieser Verhandlung ging es nicht um die eigentliche Problematik, sondern um eventuelle Verstöße meinerseits gegen den im letzten Verfahren (Negative Feststellungsklage) geschlossenen Vergleich. Der Streitwert betrug € 100.000,-.

Das Gericht schloss sich im Wesentlichen den Argumenten der Albenhersteller an und empfahl letztendlich unter Hinweis auf die hohen Kosten bei Fortführung des Verfahrens, den Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung zurückzunehmen. Der Ordnungsmittelantrag der Albenhersteller gegen mich wurde auf Vorschlag des Gerichts einvernehmlich für erledigt erklärt.

Die Kosten des Einstweiligen Verfügungsverfahrens von ca. € 8.000,- müssen von mir getragen werden. Die Kosten für den Ordnungsmittelantrag trägt jede Partei selbst.

Ich danke ausdrücklich allen Teilnehmern aus diesem und anderen Foren, die mich mit einem finanziellen Beitrag oder durch zustimmende Postings unterstützt haben. Es sind mittlerweile rund € 2.500,- an Spenden zusammengekommen. Meine früheren Bemühungen in der Sache wurden bereits vom BDB und BPP mit einem Zuschuss unterstützt. Allen Verbänden danke ich zudem für die in den letzten Monaten verfassten öffentlichen Erklärungen. Ich danke auch der Fachpresse für das Aufgreifen des Themas.

Meine Möglichkeiten, mich in dieser Angelegenheit zu äußern, werden durch die juristischen Auseinandersetzungen mit den Verlagen deutlich eingeschränkt. Ich werde den BDPh als Forenbetreiber noch heute bitten, dass alle meine bisherigen Beiträge im Thread "Bleisulfidschäden schädlich für altdeutsche Briefe (Bleisulfidschäden)?" gelöscht bleiben. Eine reine Sachdiskussion ist natürlich nach den Aussagen des Gerichts auch weiterhin möglich und eine endgültige wissenschaftliche Klärung der Problematik wünschenswert.

Peter Feuser